Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für die Nutzung der Software „Zeitlotse". Anbieter: Emini Group, Inhaberin Emel Emini, VdK-Straße 15, 92507 Nabburg (nachfolgend „Anbieter").
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung der Software „Zeitlotse" (nachfolgend „Software").
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Zeitlotse ist eine webbasierte Software (Software as a Service) zur Zeiterfassung, Einsatzplanung und Dokumentation für Teams. Der Anbieter stellt die Software über das Internet zur Nutzung bereit (Mietsoftware); ein Erwerb der Software oder ihres Quellcodes findet nicht statt.
(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf zeitlotse.de. Optionale Zusatzmodule können vom Kunden zu- oder abgeschaltet werden.
(3) Der Anbieter stellt die Software im jeweils aktuellen Stand bereit und entwickelt sie fort. Übergabepunkt für die Leistung ist der Ausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums. Für die Internetverbindung und die geeigneten Endgeräte des Kunden ist der Kunde selbst verantwortlich.
§ 3 Registrierung, Vertragsschluss, Testphase
(1) Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde hat wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
(2) Der kostenpflichtige Vertrag kommt mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Zugangs durch den Anbieter zustande.
(3) Der Anbieter kann eine kostenlose Testphase (in der Regel 7 Tage) anbieten. Nach Ablauf der Testphase endet der Zugang automatisch, sofern kein kostenpflichtiger Zugang freigeschaltet wird. Eine automatische Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement ohne gesonderte Bestellung des Kunden erfolgt nicht.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf zeitlotse.de angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der monatliche Preis beträgt derzeit 49 € zzgl. USt. Ein Jahresabonnement kann gesondert angeboten werden.
(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus (Vorkasse) für den jeweiligen Abrechnungszeitraum über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde hinterlegt hierzu eine gültige Zahlungsmethode und autorisiert den wiederkehrenden Einzug für die Dauer des Abonnements.
(3) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, den Zugang zu sperren. Der Vergütungsanspruch für den laufenden Abrechnungszeitraum bleibt bestehen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
(4) Der Anbieter kann die Preise für zukünftige Abrechnungszeiträume mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zum Ende eines Abrechnungszeitraums in Textform ändern. Der Kunde ist berechtigt, das Abonnement bis zum Wirksamwerden der Änderung zu kündigen.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Monatsabonnement: Die Laufzeit beträgt einen Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat. Das Monatsabonnement kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.
(2) Jahresabonnement (sofern gewählt): Die Laufzeit beträgt zwölf Monate und verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, sofern nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.
(3) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail an info@zeitlotse.de) oder erfolgen über die Kündigungsfunktion im Kundenkonto.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei erheblichem Zahlungsverzug oder bei einem erheblichen Verstoß gegen diese AGB vor.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Er ist für die Verwaltung der Zugänge seiner Nutzer (z. B. Mitarbeiter-PINs) verantwortlich.
(2) Der Kunde nutzt die Software ausschließlich rechtmäßig. Er ist für die von ihm und seinen Nutzern eingegebenen Inhalte und Daten verantwortlich.
(3) Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass er zur Verarbeitung der eingegebenen personenbezogenen Daten – insbesondere von Beschäftigten einschließlich Standort- und Fotodaten – berechtigt ist und alle hierfür erforderlichen Rechtsgrundlagen, Einwilligungen sowie Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte (z. B. des Betriebsrats) beachtet.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden oder seine Nutzer beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, ist der Kunde datenschutzrechtlich Verantwortlicher und der Anbieter Auftragsverarbeiter. Die Parteien schließen hierüber einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
(2) Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 8 Verfügbarkeit und Wartung
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit (kein Service-Level), soweit nicht ausdrücklich gesondert vereinbart. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind insbesondere Zeiten notwendiger Wartung, Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Ausfälle des Internets, höhere Gewalt) sowie Ursachen, die der Kunde zu vertreten hat.
(2) Planbare Wartungsarbeiten führt der Anbieter nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Hauptnutzungszeiten durch.
§ 9 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Software bestimmungsgemäß über das Internet zu nutzen. Weitergehende Rechte, insbesondere am Quellcode, werden nicht eingeräumt.
§ 10 Gewährleistung
(1) Für die Überlassung der Software gelten die Vorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB) nach Maßgabe dieser AGB. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), wird ausgeschlossen.
(2) Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich in Textform an und unterstützt den Anbieter angemessen bei der Analyse und Beseitigung.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur bis zu dem Betrag, der auch bei einer ordnungsgemäßen und regelmäßigen Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung angefallen wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung/den Export seiner Daten selbst verantwortlich; hierfür steht eine Exportfunktion zur Verfügung.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 12 Datenexport und Löschung nach Vertragsende
(1) Der Kunde kann seine Daten während der Vertragslaufzeit jederzeit über die Exportfunktion sichern.
(2) Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden nach Ablauf einer angemessenen Frist (in der Regel 30 Tage) gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 13 Änderungen der Software und der AGB
(1) Der Anbieter kann die Software fortentwickeln und anpassen, soweit dies die vertragsgemäße Nutzung nicht wesentlich einschränkt.
(2) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus triftigem Grund (z. B. Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung, Erweiterung des Leistungsangebots) erforderlich ist. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs kann jede Partei zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.
Stand: Juli 2026